Planen und Bauen

Planen und Bauen als „digitale Königsdisziplin“

Die Bauwirtschaft ist die größte Branche unserer Volkswirtschaft. Mit Blick auf die bestehende Situation im Bereich des Wohnungsmarktes aber auch vor dem Hintergrund der notwendigen Verbesserung der Energiebilanz unserer fast 20 Millionen Wohngebäude (in Verbindung mit aktuellen Nachhaltigkeits- bzw. Klima-Zielen) wird dies auch bis auf weiteres so bleiben. Daher sind ein transparentes Planungsrecht sowie effiziente Genehmigungsprozesse entscheidende Faktoren für die Entwicklung von zukunftsfähigen Wohn-, Gewerbe- und Industriestandorten. Zugleich besteht im Bereich „Planen und Bauen“ ein besonders großer Abstimmungs- und Koordinationsbedarf innerhalb und zwischen öffentlichen Verwaltungen sowie in Bezug auf die Einbindung bzw. das Zusammenwirken mit Akteuren aus Wirtschaft und Gesellschaft. Insbesondere überörtlich tätige Unternehmen bzw. Berufsgruppen (Architekten, Ingenieure, Bauträger, etc.) erwarten von der öffentlichen Verwaltung zunehmend verwaltungsübergreifend harmonisierte und bestenfalls standardisierte Services auf Basis digitaler Schnittstellen (Branchenorientiertes E-Government). 

Die Digitalisierung von Prozessen im Bereich Planen und Bauen gilt nicht nur als „Königsdisziplin“ des kommunalen E-Governments (Relevanz von über 50 Rechtsgebieten), sondern in diesem Handlungsfeld überschneiden sich aktuell vielerorts in Deutschland die gesetzlichen Anforderungen der OZG-Umsetzung mit weiteren einzelgesetzlichen Anforderungen, z.B. solchen im Bereich der Landesbauordnungen. Hier bestehen im Vergleich zur OZG-Umsetzung teilweise sogar deutlich kürzere Fristen zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen.

 

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Aktive Mitarbeit an der OZG-Umsetzung

Die Metropolregion Rhein-Neckar hat bereits sehr frühzeitig (2018) ihre konzeptionellen Vorarbeiten aus dem interkommunalen Arbeitskreis der 26 unteren und 3 oberen Bauverwaltungen in den OZG-Umsetzungsprozess im Themenfeld Bauen und Wohnen eingebracht. Im Ergebnis entspricht die unter Federführung des Landes Mecklenburg-Vorpommern entwickelte OZG-Lösung im Bereich des Baugenehmigungsverfahrens weitgehend dem im MRN-Projekt „Virtuelles Bauamt“ konzipierten Architekturmodell einer länderübergreifenden Kooperationsplattform auf der Basis entsprechender digitaler Vorhabensräume. Daher setzt sich die MRN aktuell auch sehr aktiv für eine bundesweite Mit- bzw. Nachnutzung des in Mecklenburg-Vorpommern (konkret im Pilotlandkreis Nordwestmecklenburg) entwickelten digitalen Baugenehmigungsverfahrens ein. In diesem Prozess kommt den Bundesland Rheinland-Pfalz aktuell eine Vorreiterrolle zu. Das Land hat sich für eine landesweite Nachnutzung der OZG-Lösung entschieden und wird bei der konkreten Umsetzung dieses Vorabens von der Metropolregion Rhein-Neckar aktiv unterstützt.

Innovation durch Kooperation

Um bestmögliche Synergien im Handlungsfeld Digitales Planen und Bauen zu erschließen, gilt es in besonderer Weise den laufenden OZG-Prozess bestmöglich mit weiteren bereits erfolgreich umgesetzten, bereits initiierten bzw. geplanten Innovationsprojekten zu verzahnen. Diesbezüglich kommt der Zusammenarbeit mit der Stadt Ludwigshafen am Rhein in mehrfacher Hinsicht eine besondere Bedeutung zu. Denn neben ihrer Rolle als OZG-Modellkommune des Landes befindet sich auf dem Gelände der Stadt das größte zusammenhängende Industriegebiet Europas. Die BASF SE wickelt allein an diesem Standort jährlich ca. 500 komplexe Genehmigungsverfahren ab – bei denen meist eine Vielzahl von Akteuren auf regionaler (MRN) bzw. Landesebene eingebunden sind (Genehmigungsdirektionen, Ministerien, etc.). Und auch in Bezug auf weitere branchenbezogene Bündelung von digitalen Verwaltungsprozessen bestehen in der Stadt Ludwigshafen die besten Voraussetzungen. Dazu gehören u.a. verschiedene Aktivitäten im Handlungsfeld Digitaler Straßenraum – beispielweise die OZG-Umsetzung im Breitband.

Und auch im hessischen Teil der MRN finden sich verschiedene fachliche Anschlusspunkte für potenzielle Synergien. So haben die Städte Viernheim und Bensheim sowie der Kreis Bergstraße eine gemeinsame Kooperation zur Umsetzung des OZG geschlossen und erhalten als interkommunale „Modellkommune des Landes Hessen“ auch eine entsprechende finanzielle Förderung. Das Thema „Digitalisierung in Planen und Bauen“ bildet auch hier eines von 4 fachlichen Handlungsschwerpunkten.

Darüber hinaus arbeitet die MRM im Handlungsfeld Digitales Planen und Bauen sehr eng mit fachlich führenden Institutionen auf nationaler Ebene zusammen. Dazu gehört neben der Zusammenarbeit mit verschiedenen Branchenverbänden auch die enge Kooperationen mit der Metropolregion Hamburg (inkl. der Leitstelle xBau/xPlanung) und der Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (inkl. Projekt „Wissens- und Ideentransfer für Innovation in der Verwaltung“ - WITI).

Vision 2025

Das besondere Engagement der MRN zur bundesweiten Mit- bzw. Nachnutzung der entwickelten OZG-Lösung entspricht dem branchenorientierten Ansatz der MRN (siehe auch Modellvorhaben "Kooperatives E-Government in förderalen Strukturen").

Auf diese Weise sollen bestmögliche Voraussetzungen für eine schnelle Weiterentwicklung der OZG-Lösung zu einer skalierbaren Branchenplattform schaffen werden, die auch zukünftigen Anforderungen Stand hält. Dazu gehört u.a. das nahtlose Zusammenspiel mit anderen neuen Technologien wie sicheren digitalen Identitäten, BIM-basierten Bauanträgen, der Implementierung von KI-basierten Prüf- und Bewertungsroutinen, AR- und VR-Technologien sowie den zunehmend bedeutender werden kooperativen Dateninfrastrukturen und Digitalen Zwillingen. Im besten Fall sollten sich über eine multikanalfähige Branchenlösung (inkl. M2M-Gateways) so in Zukunft alle Bauverwaltungen in Deutschland über eine Plattform erreichen lassen. Die Konkretisierung und Umsetzung einer solchen zukunftsweisenden Vision für den Hightech-Standort Deutschland wird vermutlich nur durch eine neue Qualität der Zusammenarbeit von Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft erreicht werden können. Die ersten Schritte dafür sollten jedoch bereits im Rahmen der OZG-Umsetzung sowie im Rahmen des Ende 2021 startenden Projekts „Schaufenster sichere digitale Identitäten“ gegangen werden. (Vgl. u.a. „Innovationspreis Reallabore 2020“ des BMWi)

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Metropolregion Rhein-Neckar GmbH

Bereich Digitalisierung und E-Government
M 1, 4-5
68161 Mannheim

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